Navigation

AGBs - allgemeine Geschäftsbedingungen

  • Allgemeine Vertragsbedingungen der Firma CHEV Computerhandlung GmbH (Stand 12/2006)

AGB speichern


1. Anwendungs- und Geltungsbereich

Unsere nachstehenden Geschäfts- und Vertragsbestimmungen, im weiteren kurz AGB genannt, gelten für den Kauf und Verkauf unserer Handelswaren, insbesondere von EDV-Anlagen, EDV-Geräten und -Komponenten und EDV-Zubehör (alles zusammen im weiteren als Hardware bezeichnet), Telekommunikationsgeräten und -zubehör sowie Hardware und Software im Allgemeinen, für die Wartung während der Gewährleistungs- und Garantiefristen, für die von uns erbrachten Serviceleistungen sowie alle anderen von uns angebotenen Waren und Leistungen.
Diese, unsere, AGB gelten ausschließlich und sind alleiniger Vertragsbestandteil und alleinige Vertragsgrundlage. Dem entgegenstehende und/oder von unseren AGB abweichende Klauseln unserer Kunden oder Lieferanten werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir erkennen dies ausdrücklich schriftlich an und stimmen ihrer Verwendung als Vertragsbestandteil zu. Der einfache Hinweis auf entgegenstehende und/oder von unseren AGB abweichende Klauseln unserer Kunden/Lieferanten genügt nicht. Die Zustimmung des Kunden/Lieferanten zur Verwendung unserer AGB erfolgt mit Annahme des abgegebenen Angebots spätestens jedoch durch, auch teilweise, Zahlung der Entgeltleistung für die von uns bestellte, gelieferte, bezogene oder erfolgte Leistung.

2. Vertragsschluß

Die Präsentation der Ware stellt eine Aufforderung an den Kunden zum Vertragsschluß dar. Das Angebot des Kunden zum Vertragsschluß wird angenommen, durch Lieferung der Ware bzw. durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform.
Angebote gelten ausdrücklich erst ab dem von uns nach dem Kalender bestimmten Tag. Ansonsten gelten Angebote bis auf Widerruf, jedoch spätestens bis zum nächsten Angebot für eine Sache/Ware/Dienstleistung gleicher Art und Beschaffenheit. Die Preise und Angebote der "Tagesschnäppchen" gelten jedoch ausdrücklich nur für den nach dem Kalender bestimmten, benannten Tag.

3. Nutzungsrechte

Der Kunde erhält nach Maßgabe unserer AGB bei kundenspezifischer Software oder den Bestimmungen des Herstellers der Software ein Nutzungsrecht an der erworbenen Software sowie den zur Benutzung notwendigen Unterlagen und Dokumentationen. Mit Ausnahme der Betriebssoftware handelt es sich dabei um ein nicht ausschließliches, übertragbares Nutzungsrecht. Zu den Rechten des Kunden an den erworbenen Waren, die nicht Software sind, siehe unter 7. Das Recht des Kunden, unabhängig davon die Hardware zu veräußern, bleibt davon unberührt.
Die zur Benutzung notwendigen Unterlagen und/oder Nutzungssoftware umfassen beim Verkauf von Neuprodukten eine Dokumentation und Nutzungssoftware nur nach Herstellermaßgabe für das jeweilige Produkt. Insoweit wird der Kunde auf das Nichtvorhandensein solcher Dokumentation und Software hingewiesen.

4. Einarbeitung

In unseren Verkaufspreisen ist eine für den Kunden kostenfreie Einarbeitung und Installation in die von uns gelieferte Ware, insbesondere Hard- und Software, soweit nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, nicht enthalten. Bei Bedarf sind solche Leistungen zusätzlich in Auftrag zu geben und werden nach Aufwand und, falls notwendig, Anfahrt, berechnet oder von einer von uns beauftragten Firma gegen Berechnung erbracht. Zur Haftung bei Auftragsvergabe, siehe unter 7.3. Haftung. Eine Auswahl von Software und eine Beratung hinsichtlich der vom Kunden beabsichtigten Anwendungen und Einsatzmöglichkeiten sowie Einweisungen, Schulungen und/oder technische/beratende Unterstützung des Kunden sind nicht Vertragsgegenstand oder Nebenleistung, sondern gesondert zu vereinbaren. Somit trägt der Kunde auch das alleinige, unabdingbare Risiko für die Auswahl der Software sowie deren Eignung für die beabsichtigten Anwendungen und deren Auswirkungen auf andere, nicht unserem Einfluss unterliegende Hard- und Software.

5. Leistungs- und Funktionsumfang

Der Leistungs- und Funktionsumfang der von uns angebotenen Waren bestimmt sich allein nach dem Willen des jeweiligen Herstellers und findet Ausdruck in den jeweiligen, soweit vorhandenen, Produktbeschreibungen des Herstellers. Der Leistungs- und Funktionsumfang einer Ware kann, gerade im Zusammenwirken mit anderen Komponenten, gleichgültig ob Hard- oder Software, eingeschränkt und/oder von der Produktbeschreibung abweichend erscheinen. Individuell kundenspezifische Anpassungen der von uns angebotenen Waren und Leistungen sind, soweit uns überhaupt rechtlich und praktisch möglich, werden durch uns schriftlich dokumentiert.

6. Lieferbedingungen

6.1. Lieferfristen und -termine

Bei von uns nicht zu vertretendem Lieferverzug behalten wir uns eine angemessene Lieferfristverlängerung von 10 Tagen vor. Nach überschreiten dieser Frist kann uns der Käufer auffordern, binnen einer von ihm gesetzten angemessenen Frist zu liefern. Nach Ablauf der vom Kunden gesetzten angemessenen Lieferfrist, befinden wir uns in Verzug.
Bei von uns zu vertretendem Lieferverzug und dem fruchtlosen Verstreichen der vom Kunden zu setzenden, angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, ist dieser berechtigt, nach Ablauf der Frist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu fordern. Bei von uns zu vertretendem Lieferverzug behalten wir uns vor, Ausweichtechnik bzw. Ausweichsoftware nach unserem Ermessen bis zur Behebung der Verzögerung, spätestens aber bis zum Verstreichen der Nachfrist kostenlos zur Verfügung zu stellen. In diesem Falle sind Beschädigung und/oder Untergang der Ausweichtechnik bzw. Ausweichsoftware ausschließlich vom Kunden zu verantworten und uns oder Dritten zu ersetzen. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug oder aber kann die von uns zu erbringende Leistung wegen von uns zu vertretender Unmöglichkeit nicht erbracht werden, so setzt unsere Ersatzpflicht den Nachweis der vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung und des Schadens voraus. Uns bleibt dabei das Recht vorbehalten, dem Besteller nachzuweisen, dass als Folge des Lieferverzuges kein Schaden oder aber ein wesentlich geringerer als der geltend gemachte Schaden, entstanden ist.

6.2. Sonderregelung beim Lieferverzug unter Unternehmern

Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug und kann Ausweichtechnik bzw. -software nicht zum vereinbarten Zeitpunkt bereitgestellt werden, so ist der Besteller berechtigt, für jede vollendete Woche Verzug der Lieferung bzw. Bereitstellung von Ausweichtechnik/-software eine pauschalisierte Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % maximal aber 5 % des Nettolieferwertes zu verlangen. Uns bleibt dabei das Recht vorbehalten, dem Besteller nachzuweisen, dass als Folge des Lieferverzuges kein Schaden oder aber ein wesentlich geringerer als der geltend gemachte Schaden, entstanden ist. Im Allgemeinen setzt die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Unternehmers voraus.

6.3. Annahmeverzug

Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den daraus uns entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware/Leistung in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

6.4. Versand

Der Transport erfolgt auf Kosten des Kunden, es sei denn, es gilt eine andere ausdrückliche Vereinbarung. Soweit uns möglich, jedoch nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Kunden, können wir eine entsprechende Versicherung der Ware gegen Diebstahl-, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden bewirken. Teillieferungen sind zulässig.
Zusätzlich gilt nur, wenn der Kunde Unternehmer und/oder Kaufmann nach den gesetzlichen Vorschriften ist:
Wird die Ware auf Wunsch des Kunden an diesen übersandt, so geht mit der Übergabe an den Versandbeauftragten des Lieferanten, die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden unabhängig davon über, ob die Versendung vom Erfüllungsort erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Angelieferte Ware ist, auch wenn sie unwesentliche Mängel, insbesondere an der Verpackung aufweist, vom Kunden, unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte aus dem BGB, entgegenzunehmen, Teillieferungen sind zulässig.

6.5. Preis und Zahlung

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Abholpreise. Dies gilt nicht für Waren mit so genannten "Tagespreisen". Diese "Tagespreise" sind telefonisch oder im Verkaufsraum erfragbar und gelten ausschließlich für den Zeitpunkt der Abfrage. Gesonderte Verpackung und Porto bei Versand werden gesondert berechnet. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen bereits eingeschlossen. Abweichungen werden besonders hervorgehoben. Der Preis ist bei Abholung sofort bar im Ganzen zu entrichten. Bei Versand der Ware ist der Preis zzgl. Porto und Versandkosten per Nachnahme zu entrichten. Abweichende Regelungen, insbesondere Teilzahlung bedürfen unserer ausdrücklichen anderweitigen Vereinbarung. Der Abzug von Skonto bedarf generell ausdrücklicher Vereinbarung. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Käufer ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Weiterhin behalten wir uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten nach Vertragsabschluß die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen, insbesondere aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen, zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 8% des vereinbarten Preises, so steht dem Besteller ein Rücktrittsrecht zu.

7. Gewährleistungsregelung und Garantie

7.1. Gewährleistung

Der Käufer kann nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung kann von uns verweigert, wenn sie mit unverhältnismäßigen Kosten unsererseits verbunden ist. Sollte sich vorbezeichneter Mangel erst nach 6 Monaten ab Kaufdatum zeigen oder einstellen, obliegt es dem Käufer innerhalb von 2 Jahren, nachzuweisen, dass der bezeichnete Mangel schon bei Gefahrenübergang auf den Käufer vorhanden war. Garantieleistungen des Herstellers bleiben hiervon unberührt.

7.1.1. Unternehmerrückgriff

Gilt nur für Unternehmer/Kaufleute nach den gesetzl. Vorschriften:
Im Falle des Eintritts eines Gewährleistungsfalls behalten wir uns vor, sollte der Mangel von uns nicht beseitigt werden können und/oder eine Sache gleicher Art und Beschaffenheit nicht lieferbar sein, die Erfüllung unserer Verpflichtungen gegenüber dem Käufer fristmäßig an die Erfüllung unserer Ansprüche aus Unternehmerrückgriff gegen unseren Lieferanten zu binden. Sollte von unserem Lieferanten uns mangelhafte Ware geliefert worden sein, behalten wir uns, unbeschadet weiterer Ansprüche, die dem Käufer zustehenden Rechte zur Geltendmachung vor.

7.2. Minderung/ Rücktritt

Sind wir zur Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt den Kaufpreis zu mindern, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen.

7.3. Garantie und Garantiebedingungen

Für bei uns erworbene Computersysteme bzw. externe Peripheriegeräte bzw. Produkte übernehmen wir auf Kundenwunsch ab Herstellungsdatum 3 bzw. 5 Jahre Garantie gegen Aufpreis. Bei vorhandener Herstellergarantie übernehmen wir ausschließlich eine zeitliche Garantieerweiterung. Die Garantie umfasst die Mängelfreiheit der erworbenen Sache(n). Bei Eintreten eines Garantiefalles (Ausnahme Herstellergarantie) ist dieser ausschließlich bei uns geltend zu machen. Bei Eintreten eines Garantiefalles wird von uns in angemessenem Zeitrahmen kostenfreie Mangelbeseitigung, bei Fehlschlagen dieser ein zum Zeitpunkt des Garantiefalles gleichwertiges Ersatzprodukt gewährt. Die Garantieleistungen erstrecken sich nicht auf Mängel-/Folgeschäden an anderen als dem im Garantieschein/Rechnung bezeichnetem Produkt. Weiterhin sind von der Garantie nicht umfasst: Ausfallzeit-/Wege-/Transportkosten und sämtliche, auch produktbezogene, anfallende Nebenkosten.

7.3.1. Garantiebedingungen

Die Garantie gilt nur bei unversehrten (falls bei Herstellung vorhandenem) Garantiesiegel und normaler, üblicher Benutzung des Gerätes. Die Garantie gilt bei normaler Nutzung nur, wenn das Gerät mindestens einmal jährlich nach Kauf bei uns zur Wartung und Pflege vorstellig wurde. Durch diese Wartung und Pflege entstehen zusätzliche Kosten, die auf einer gesonderten Preisliste bekannt gegeben werden. Bei übermäßiger Nutzung, wie z.B. Dauer- oder Serverbetrieb verringert sich der Zeitraum von Wartung und Pflege auf mindestens einmal halbjährlich ab Kauf.

7.4. Haftung

Ausgeschlossen von der Haftung sind Mängel oder Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, Wartung, unsachgemäße Rücksendung sowie Nichtbeachtung der Gebrauchsanweisung durch den Kunden entstanden sind. Wir haften nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, dass wir deren Vernichtung ohne Einverständnis des Kunden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Kunde zusätzlich sichergestellt hat, dass diese Daten aus maschinenlesbaren Datenmaterial in vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Bei Vornahme von Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung ist uns eine angemessene Frist vom Käufer zu setzen.

8. Widerrufsbelehrung


*** Widerrufsrecht ***

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
(
CHEV Computerhandlung GmbH
Warenannahme
www.computerhandlung.de
Neefestr. 34
09119 Chemnitz

E-Mail: rma@computerhandlung.de
Telefon: 037191889696
Telefax: 037191889697
) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

*** Folgen des Widerrufs ***

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

*** - Ende der Widerrufsbelehrung - ***
--------------------------------------------------------------------------------
*** Muster-Widerrufsformular ***

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: CHEV Computerhandlung GmbH
Warenannahme
www.computerhandlung.de
Neefestr. 34
09119 Chemnitz

E-Mail: rma@computerhandlung.de oder
Telefax: 037191889697
oder schriftlich per Post.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden

Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

*** - Ende Muster-Widerrufsformular - ***
--------------------------------------------------------------------------------

9. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag vor. Der Kunde ist berechtigt, die gelieferte Sache im gewöhnlichen Warenverkehr zu veräußern. Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, insbesondere ist er verpflichtet, solange er noch nicht vollständig Eigentum an der Sache erworben hat, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden ausreichend zum Nennwert zu versichern. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich zu benachrichtigen. Veräußert der Kunde die von uns gelieferte Ware, so tritt er bereits jetzt bis zur fälligen Tilgung aller unserer Forderungen gegen seine Abnehmer, mit allen Nebenrechten an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Kunde verpflichtet, die Abtretung den Drittkäufern bekannt zugeben, uns die zur Geltendmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte zu geben und die dazugehörigen Unterlagen auszuhändigen. Überschreiten die zu unseren Gunsten vereinbarten Sicherheiten die noch offenen Forderungen um mehr als 20%, so geben wir nach unserer Wahl auf Verlangen entsprechende Sicherheiten frei.

10. Inkassokostenklausel

Soweit die Forderungen gegen Kunden überflüssig sind und das kaufmännische Mahnverfahren zu keinem Erfolg geführt hat, sind wir bzw. der Abtretungsempfänger berechtigt, einen Inkassodienst mit der Geltendmachung der Forderungen zu beauftragen. Die dafür anfallenden Kosten in üblicher, einer anwaltlichen Inanspruchnahme entsprechender Höhe, sind vom Kunden zu tragen.

11. Anwendbares Recht

Es ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden; die Anwendbarkeit des einheitlichen "UN-Kaufrechts" wird ausdrücklich ausgeschlossen.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Gilt nur für Unternehmer/Kaufleute nach den gesetzl. Vorschriften:
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie seiner Anbahnung und Abwicklung ist Chemnitz. Anderweitige ausdrückliche Vereinbarungen bleiben vorbehalten

13. Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

14. Salvatorische Klausel

Gilt nur für Unternehmer/Kaufleute nach den gesetzl. Vorschriften:
Sollte eine der vorstehenden Klauseln unwirksam sein, hat dies keinerlei Auswirkungen auf den Vertrag und/oder die Wirksamkeit anderer Klauseln dieser AGB. Sollte eine der vorstehenden Klauseln den gesetzlichen Grundsätzen des Verbrauchsgüterkaufes widersprechen, so gilt sie ausschließlich nur gegenüber Kunden und/oder Vertragspartnern als vereinbart, die Unternehmer und/oder Kaufleute nach den gesetzlichen Vorschriften sind. Ansonsten gilt die jeweilige gesetzliche Vorschrift.